Hauptbereich
Gemeindevertretung beschließt Haushaltsplan für das Jahr 2022
icon.crdate20.12.2021
Am Donnerstag, 16.12.2021, um 20:00 Uhr, tagte die Gemeindevertretung der Gemeinde Ronneburg im „Großen Saal“ des Jugendzentrums Ronneburg mit einer reichhaltigen Tagesordnung. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Jürgen Waitz (SPD), hatte eine Tagesordnung mit rein finanziellen Themen, wie der Beschlussfassung des Haushaltsplanes für das Jahr 2022. Der Haushaltsentwurf kommt ohne Steuererhöhungen aus und sieht nur Veränderungen in einem Gebührenhaushalt vor, den Abfallgebühren, die aufgrund einer Neuausschreibung leicht angepasst werden. Die Sitzung wurde unter Pandemie-Bedingungen mit Hygiene-Konzept und Testmöglichkeiten durchgeführt.
Am Donnerstag, 16.12.2021, um 20:00 Uhr, tagte die Gemeindevertretung der Gemeinde Ronneburg im „Großen Saal“ des Jugendzentrums Ronneburg mit einer reichhaltigen Tagesordnung. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Jürgen Waitz (SPD), hatte eine Tagesordnung mit rein finanziellen Themen, wie der Beschlussfassung des Haushaltsplanes für das Jahr 2022. Der Haushaltsentwurf kommt ohne Steuererhöhungen aus und sieht nur Veränderungen in einem Gebührenhaushalt vor, den Abfallgebühren, die aufgrund einer Neuausschreibung leicht angepasst werden. Die Sitzung wurde unter Pandemie-Bedingungen mit Hygiene-Konzept und Testmöglichkeiten durchgeführt.
In den Mitteilungen des Gemeindevorstands berichtete Bürgermeister Andreas Hofmann (SPD) über den geplanten Glasfaser-Ausbau der Gemeinde Ronneburg mit der Firma Yplay. Noch vor Weihnachten am 22.12.2021 soll der Hauptverteiler für das Glasfaser in Ronneburg gesetzt werden. „Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können weiterhin Anschlüsse mit Lichtgeschwindigkeit beantragen und von den kostenlosen Hausanschlüssen profitieren“, rief der Bürgermeister die Bürgerschaft zur weiteren Beteiligung am Glasfaser-Ausbau auf.
Weiterer wichtiger Punkt in den Mitteilungen des Gemeindevorstands waren die Begrüßung des neuen Expressbusses X 95 am Sonntag, den 12.12.2021. „Wir freuen uns, dass unsere gemeinsame Arbeit für mehr ÖPNV fruchtet und wir einen weiteren Bus in Richtung Erlensee (mit Umstieg nach Hanau), Bruchköbel, FFM-Enkheim-Hessen Center und in die andere Richtung nach Büdingen haben. Auch wurde der Antrag der Gemeindevertretung vom RMV angenommen, die geteilte Tarifzone in Ronneburg zu vereinheitlichen, so dass die Busfahrt innerhalb Ronneburg sauf 2,10€ gesenkt wird“, berichtet Bürgermeister Hofmann zufrieden über die neuerlichen Entwicklungen im öffentlichen Nahverkehr. Ein weiterer Antrag der Gemeindevertretung an den RMV wird erneut Ende des Jahres 2022 beraten, in dem die Gemeinde Ronneburg das Busfahren in Ronneburg als 1€-Ticket subventionieren möchte.
Die Überleitung zu der weitgehend mit finanziellen Tagesordnungspunkten machte der Bericht zur Haushaltslage, der ebenfalls vom Haupt- und Finanzausschuss beraten wurde und sehr positiv ausfällt. Hintergrund ist, dass im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung bis zur Haushaltsgenehmigung viele Maßnahmen und Anschaffungen auf sich warten lassen mussten. Demnach ergibt sich eine positive Haushaltslage, da Ausgaben auf Ende des Jahres verschoben werden mussten. Nach vorläufiger Berechnung wir der Haushalt des Jahres 2021 im ordentlichen Ergebnis mit einem Überschuss in Höhe von 652.627 € abschließen, dieser Betrag ist abhängig von den noch zur Umsetzung gegebenen Anschaffungen und Maßnahmen Ende des laufenden Jahres.
Die inhaltliche Tagesordnung startete mit der Beschlussfassung des Haushaltsplanes für das Jahr 2022. Dieser wurde im Haupt- und Finanzausschuss in zwei Sitzungen beraten und einstimmig empfohlen. Im Vergleich zur eingebrachten Entwurfsfassung ergaben sich einige Änderungen, die insgesamt sogar eine Ergebnis-Verbesserung bewirken. Im Ergebnishaushalt wird nun mit einem Überschuss von 176.105,00€ gerechnet (Erträge 9.030.613€ zu Aufwendungen 8.854.508€) und im Finanzhaushalt mit einem Überschuss von 189.941,00€ (Kreditaufnahme geplant in Höhe von 188.300€).
Die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuern bleiben gleich. Eine einzige Gebühren-Erhöhung im Jahr 2022 ist bei den Abfall-Gebühren beschlossen worden, deren Mehrkosten mit einer Ausschreibung der Abfuhr-Abwicklung in Zusammenhang stehen.
Bürgermeister Andreas Hofmann bedankt sich bei den Mitgliedern der Gemeindevertretung für den einstimmigen Beschluss für den Haushaltsplan 2022, der wieder kräftige Investitionen hauptsächlich in die Infrastruktur vorsieht.
Neben den finanziellen Tagesordnungspunkten, wurde auch eine Bau-Angelegenheit befürwortet und die Aufstellung eines Bebauungsplanes am Ortseingang Hüttengesäß im Gemarkungsteil „Hanauer Weg“ beschlossen. Hintergrund ist, dass ein örtliches Handwerksunternehmen zwischen zwei ehemaligen Aussiedlerhöfen eine Aussiedlung aus dem Ortskern plant. Die Mitglieder der Gemeindevertretung befürworteten einstimmig das Vorhaben, welches auch in Einklang mit den Flächennutzungsplanungen der Kommune als gewerbliche Fläche steht und geplant war.
Als letzten Tagesordnungspunkt wurde die Übergabe des ehemaligen Mehrzweckraumes der Gemeinde Ronneburg an der Ronneburgschule einstimmig von den Mandatsträgern beschlossen. Der Mehrzweckraum ist seit Einstieg der Gemeinde Ronneburg in die Früh- und Nachmittagsbetreuung der Grundschule teil des Betreuungsangebotes. Im Zuge des Wechsels der Betreuungsträgerschaft bzgl. dem Pakt für den Nachmittag sowie der laufenden Grundschulsanierung wechselt nun der Raum in das Eigentum des Main-Kinzig-Kreises für einen Betrag von 72.000€.
Am Ende der Sitzung nahm der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Jürgen Waitz, eine Danksagung für die gute Zusammenarbeit an alle Beteiligte vor. Bürgermeister Andreas Hofmann bedankte sich ebenfalls für die gute Zusammenarbeit und das Vertrauen in den Gemeindevorstand während des anhaltenden Krisenmanagements. Alle Anwesenden hoffen auf eine positivere Lage im Rahmen des 50 Jahre Festjahres der Kommune.