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Öffentliche Bekanntmachung
icon.crdate18.11.2020
Einladung
Hiermit lade ich Sie zur Sitzung des Kreistags des Main-Kinzig-Kreises ein, die am
Freitag, den 04.12.2020, 09:00 Uhr
in der Sport- und Kulturhalle Meerholz, Am Viadukt 12, 63571 Gelnhausen, stattfindet.
Es stehen Parkplätze direkt vor der Sport- und Kulturhalle Meerholz zur Verfügung. Um eine möglichst frühzeitige Anreise wird gebeten, um Menschensammlungen zu vermeiden.
Bitte beachten Sie, dass während Ihres Aufenthalts in der Sport- und Kulturhalle in Meerholz eine Mund-Nasen-Bedeckung* getragen werden muss. Diese Pflicht besteht ausdrücklich auch an den Sitzplätzen sowie am Rednerpult. Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können, müssen für eine Befreiung von dieser Pflicht vor Sitzungsbeginn ein ärztliches Attest beim Kreistagsvorsitzenden vorlegen.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes sind Kolleginnen und Kollegen, die unter behördlich angeordneter Quarantäne stehen, nachdrücklich aufgefordert, der Sitzung fernzubleiben. Personen, die sich auf ärztlichen Rat in Selbstquarantäne befinden oder zu einer Risikogruppe zählen und sich entscheiden, nicht teilzunehmen, gelten als entschuldigt. Personen, die sich am Sitzungstag nicht wohl fühlen und insbesondere Erkältungssymptome aufweisen, sollten nicht zur Sitzung kommen. Bitte teilen Sie dies dem Referat Sitzungsdienste und Partnerschaftspflege mit.
Wir bitten um Beachtung, dass die Sport- und Kulturhalle Meerholz aufgrund bestehender Hygienestandards und Abstandsregeln nur für eine beschränkte Zuschauerzahl zugänglich sein wird.
* Eine Mund-Nasen-Bedeckung im Sinne der hessischen Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung ist jede vollständige, an der Gesichtshaut anliegende Bedeckung von Mund und Nase, die aufgrund ihrer Beschaffenheit unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln oder Aerosolen durch Husten, Niesen oder Aussprache deutlich zu verringern. Gesichtsvisiere bedecken Mund und Nase nicht vollständig und sind somit nicht zulässig. Sie stellen keinen Ersatz für eine Mund-Nasen-Bedeckung dar, können jedoch eine sinnvolle Ergänzung zu einer Mund-Nasen-Bedeckung sein.
Tagesordnung:
1 | Mitteilungen des Vorsitzenden |
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2 | Aktuelle Stunde |
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3 | Mitteilungen des Kreisausschusses |
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4 | Vorlagen des Kreisausschusses |
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4.1 | Nachtragshaushaltssatzung 2021 - Vorlage wird nachgereicht! |
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4.2 | Entbindung von der Leitung des Amtes für Prüfung und Revision und Bestellung einer neuen Amtsleitung |
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4.3 | Beteiligungsbericht des Main-Kinzig-Kreises für das Jahr 2019
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4.4 | Satzung zur 12. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung des Hessischen Rettungsdienstgesetzes (HRDG) |
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4.5 | Bildung einer Kapitaleinlage im KCA AöR |
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4.6 | Übernahme von Ausfallbürgschaften für die Main-Kinzig-Kliniken |
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4.7 | Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung nach § 121 Abs. 7 HGO |
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4.8 | Jahresabschluss des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Main-Kinzig-Kreis zum 31.12.2019 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019 |
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4.9 | 1.Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen im Main-Kinzig-Kreis (Abfallsatzung) vom 22.06.2018 |
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4.10 | Jahresabschluss 2019 des Kommunalen Centers für Arbeit - Jobcenter - und Soziales |
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4.11 | Eigenbetrieb "Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Main-Kinzig-Kreises" (Auftrag zur Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020) |
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4.12 | Eigenbetrieb "Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Main-Kinzig-Kreises" (Wirtschaftsplan 2021) - Vorlage wird nachgereicht! |
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4.13 | Schulentwicklungsplan - Konzeption zur künftigen Schulorganisation der allgemeinbildenden Schulen und der sonderpädagogischen Förderung im Main-Kinzig-Kreis |
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4.14 | Anpassung des anteiligen Mittelbedarfes, der durch den Main-Kinzig-Kreis zur Erfüllung der Aufgaben der Zentrum für Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Main-Kinzig gGmbH (kurz: ZKJF gGmbH) gedeckt werden muss ( § 3 des Betrauungsaktes vom 09.02.2018) |
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4.15 | Aufnahme in das Landesprogramm „Pakt für den Nachmittag" für Grundschulen und Grundstufen von Förderschulen |
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4.16 | Weiterentwicklung bestehender und Einrichtung weiterer Ganztagsangebote an Schulen des Main-Kinzig-Kreises |
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5 | Anträge |
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5.1 | Erstellung eines Mortalitätsregisters für Forschungszwecke und Information der Öffentlichkeit im Main-Kinzig-Kreis |
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5.2 | Pandemietreiber verstärkt in den Blick nehmen |
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6 | Beantwortung von Anfragen |
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6.1 | Beantwortung der AfD-Anfrage-Nr. AfD_AF/0038/2020 vom 25.08.2020 |
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6.2 | Anfrage AfD_AF/0039/2020: Finanzsituation der Main-Kinzig-Kliniken und der Alten- und Pflegezentren & Service GmbH |
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Mit freundlichen Grüßen Gelnhausen, 19.11.2020
gez. Carsten Ullrich
Kreistagvorsitzender